Wenn Abgeordnete im Deutschen Bundestag ihre Fraktion wechseln, …

Frage 98 von 300 · Politik · Themenfeld „Politik in der Demokratie“

Die Antworten

  1. dürfen sie nicht mehr an den Sitzungen des Parlaments teilnehmen.
  2. kann die Regierung ihre Mehrheit verlieren. richtig
  3. muss die Bundespräsidentin/der Bundespräsident zuvor ihr/sein Einverständnis geben.
  4. dürfen die Wählerinnen/Wähler dieser Abgeordneten noch einmal wählen.

Richtige Antwort

kann die Regierung ihre Mehrheit verlieren.

Warum ist das richtig?

Abgeordnete dürfen ihre Fraktion wechseln. Wenn sie aus einer Regierungsfraktion in eine andere Fraktion gehen, fehlt der Regierung eine Stimme. Bei einer knappen Mehrheit kann die Regierung so ihre Mehrheit verlieren. Eine Zustimmung des Bundespräsidenten braucht man dafür nicht.

Warum ist diese Frage wichtig?

Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Sie sind nicht an Aufträge und Weisungen gebunden (Artikel 38 Grundgesetz). Das nennt man freies Mandat. Deshalb behalten sie ihren Sitz auch nach einem Wechsel der Fraktion.

Gut zu wissen

  • 1972 wechselten mehrere Abgeordnete der Koalition aus SPD und FDP zur Opposition.
  • Dadurch verlor die Regierung von Willy Brandt ihre Mehrheit, und es kam im selben Jahr zu einer vorgezogenen Wahl.
  • Abgeordnete ohne Fraktion heißen „fraktionslos“ und haben weniger Rechte, zum Beispiel weniger Redezeit.

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Frage und Antworten: amtlicher Gesamtfragenkatalog des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Herkunft der Fragen. Erklärungen: Redaktion von Einbürgerungstest Mobile, ohne Gewähr.