Maik und Sybille wollen mit Freunden an ihrem deutschen Wohnort eine Demonstration auf der Straße abhalten. Was müssen sie vorher tun?

Frage 243 von 300 · Recht · Themenfeld „Politik in der Demokratie“

Die Antworten

  1. Sie müssen die Demonstration anmelden. richtig
  2. Sie müssen nichts tun. Man darf in Deutschland jederzeit überall demonstrieren.
  3. Sie können gar nichts tun, denn Demonstrationen sind in Deutschland grundsätzlich verboten.
  4. Maik und Sybille müssen einen neuen Verein gründen, weil nur Vereine demonstrieren dürfen.

Richtige Antwort

Sie müssen die Demonstration anmelden.

Warum ist das richtig?

Eine Demonstration unter freiem Himmel muss man vorher bei der zuständigen Behörde anmelden. Demonstrationen sind in Deutschland erlaubt. Man braucht dafür keinen Verein. Die Anmeldung hilft der Behörde, zum Beispiel den Verkehr zu regeln.

Warum ist diese Frage wichtig?

Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht. Alle Deutschen dürfen sich friedlich und ohne Waffen versammeln (Artikel 8 Grundgesetz). Demonstrationen sind ein wichtiger Weg, seine Meinung öffentlich zu zeigen.

Gut zu wissen

  • Nach dem Versammlungsgesetz des Bundes muss eine Demonstration spätestens 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe angemeldet werden.
  • Eine Demonstration braucht keine Genehmigung, eine Anmeldung reicht.
  • Spontane Demonstrationen ohne Vorlauf sind trotzdem erlaubt, so das Bundesverfassungsgericht 1985 im „Brokdorf-Beschluss“.

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Frage und Antworten: amtlicher Gesamtfragenkatalog des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Herkunft der Fragen. Erklärungen: Redaktion von Einbürgerungstest Mobile, ohne Gewähr.