Frage 20 von 300 · Politik · Themenfeld „Politik in der Demokratie“
Die Antworten
- tolerant.
- rechtsstaatlich orientiert.
- gesetzestreu.
- verfassungswidrig. richtig
Richtige Antwort
verfassungswidrig.
Warum ist das richtig?
Eine Diktatur widerspricht der demokratischen Ordnung des Grundgesetzes. Eine Partei mit diesem Ziel ist deshalb verfassungswidrig. Sie ist weder tolerant noch rechtsstaatlich orientiert. Sie hält sich auch nicht an die Grundordnung des Staates.
Warum ist diese Frage wichtig?
Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Sie kann sich gegen ihre Feinde schützen. Eine verfassungswidrige Partei kann verboten werden. Darüber entscheidet nur das Bundesverfassungsgericht (Artikel 21 Grundgesetz).
Gut zu wissen
- Das Bundesverfassungsgericht hat bisher zwei Parteien verboten: 1952 die SRP und 1956 die KPD.
- Die NPD wurde 2017 nicht verboten, obwohl ihre Ziele verfassungsfeindlich waren.
- Das Bundesverfassungsgericht sah keine ausreichenden Anhaltspunkte, dass die NPD diese Ziele auch erreichen kann.
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Frage und Antworten: amtlicher Gesamtfragenkatalog des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Herkunft der Fragen. Erklärungen: Redaktion von Einbürgerungstest Mobile, ohne Gewähr.